9. Digitaler Dialog mit Kommunen & Ländern des ESC-Modell

Am 4. Mai trafen sich die Beteiligten des ESC-Modellvorhabens „Co2ntracting: build the future!“ wieder virtuell, um sich zum Stand aller Projekte auszutauschen und einen Blick auf aktuelle Entwicklungen zu werfen.

Schwerpunkt des Treffens war die bisher erfolgte Evaluation der Modellprojekte und erste Erkenntnisse daraus. Dr. Jonathan Flesch verdeutlichte, warum es der kommunale Klimaschutz und damit auch Energiespar-Contracting-Projekte noch immer nicht leicht haben – und das schon ohne die erschwerenden Rahmenbedingungen der letzten beiden Jahre. Als größtes Hemmnis zeigte sich weiterhin der Mangel an Personal und Zeit in den kommunalen Verwaltungen und häufig zusätzlich der fehlende Rückhalt bei Entscheidern. Ein klares Mandat für Klimaschutz und echte Anreize, von denen Kommunen direkt profitieren würden, könnten hier viel bewegen. Die Vertreter aus den Kommunen bestätigten dies durch eigene Beispiele von Verzögerungen bei ihren ESC-Projekten.

In seinen Ausführungen betonte Dr. Flesch die Vorteile von ESC: Während eine Kommune bei der klassischen Ausschreibung von Effizienzmaßnahmen viele einzelne Schritte vom ersten Impuls über Beratung, Planung und Ausschreibung bis hin zur Umsetzung durchlaufen und damit viele Hürden überwinden muss, bündelt eine funktionale Ausschreibung im ESC die Schritte der Planung und Umsetzung zu einer Gesamtaufgabe. Zudem enthält ESC automatisch eine Erfolgskontrolle, welche in dieser Form und Verlässlichkeit kein anderes Klimaschutzinstrument bietet.

Preisgleitklauseln in ESC-Verträgen

Katharina Gnauck griff danach ein ganz aktuelles Thema auf: die extremen Preissteigerungen bei Baumaterialien und Energieträgern. Die dena arbeitet derzeit an einer Empfehlung, wie Preisgleitklauseln in Verträgen so integriert werden können, dass es für beide Parteien – Kommune und Contractor – eine gute Lösung darstellt. Die Modellvorhabenteilnehmer sehen Preisgleitklauseln zwar zum Teil kritisch, meinten aber, eine Empfehlung von offizieller Stelle wäre durchaus hilfreich. Weiterer Tagesordnungspunkt war im Anschluss das Thema Förderung, das durch die novellierte Kommunalrichtlinie neuen Schwung erhalten hat.

Es geht voran – wenn auch langsam

Der Blick in die einzelnen Projekte am Ende des intensiven und wertvollen Austauschs zeigte, dass es in den meisten Kommunen nach vielen Verzögerungen der letzten Monate, sei es durch verschobene Gemeinderatssitzungen, fehlende Genehmigungen der Kommunalaufsicht oder plötzliche neue Anforderungen an die Sanierungsvorhaben, nun gut vorangeht - wenn auch weiterhin langsamer als gedacht. Mehrere Ausschreibungen sind in der Vorbereitung und weitere ESC-Vertragsschlüsse mit Contractoren sind ebenfalls absehbar.

Vorangegangene Dialogveranstaltungen